Erneuerung am Arsch!

Auf den ersten Blick sieht es aus, als sei die Partei in zwei Lager gespalten. Auf der einen die jungen Wilden um Kevin K. mit ihrem scharfen, ja bedingungslosen Anti-GroKo-Kurs, der überall für Aufsehen sorgt. Und auf der anderen Seite Andrea N., die machthungrige, zielstrebige Frau, die es als erste in ihrer Partei ganz nach oben schaffen will. Um sie versammelt der gesamte Parteivorstand, der nicht so recht erkennen mag, dass ihre Wahl zur Vorsitzenden zwar historisch wäre – aber eben keine Erneuerung. Denn sowohl personell als auch inhaltlich verkörpert kaum jemand die SPD der letzten Jahre so sehr wie Andrea N. – übrigens schon gar nicht Martin S. aus W., den die Planungs-, Posten- und Possenspielerei der letzten Wochen und Monate bereits sein Amt, seinen Ruf und seine politische Karriere gekostet haben. Paradox! Da wird jemand mit 100% zum Vorsitzenden gewählt, der zwar lange im Vorstand, aber auch ohne große Erscheinung auf Bundesebene war und nicht einmal ein Jahr später wird er im Zuge der Erneuerung vom Hof gejagt – und übrig bleiben alle diejenigen, die auch vorher schon da waren. Sigmar G., erst Wirtschafts- und dann Außenminister, also Teil der „abgewählten“ (Martin S. aus W.) Regierung. Ebenso Manuela S., die das Schiff kurz vor dem Untergang in Richtung Küste verließ. Dazu kommen mit Thomas O. ein neuer Vizepräsident des Parlaments – der in den letzten Jahren Fraktionsvorsitzender war – und Olaf S. aus H. als designiertem Minister (was er übrigens auch schon einmal war, bevor er eine der inzwischen weltweit bekanntesten Partys von Regierungschefs in einer Metropole an der Elbe veranstaltete) zwei ganz alte neue Gesichter. Und dann eben Andrea N., ebenfalls zuvor Ministerin, nach der Wahl Fraktions- und nun also geplante Parteivorsitzende. Ja, das ist immer noch dieselbe Frau. Nur in einem neuen Hosenanzug.

Der Koalitionsvertrag muss also nicht nur sozialdemokratische Inhalte haben, sondern vor allem auch neue, andere und so deutliche Themen besetzen, dass die Handschrift der neuen SPD, wie ihre Mitglieder sie sich vorstellen, aus der kommenden Großen Koalition nicht nur herauszulesen, sondern nicht mehr wegzudenken ist. Denn das Personal dürfte wohl kaum für diese viel zitierte „Erneuerung“ stehen. Eins ist klar: Auch mit 20% bleibt für die SPD eine enorme politische Verantwortung als zweitstärkste Kraft im deutschen Parlament. Offen ist nur, wie man diese Verantwortung definiert. Eine schnelle, stabile Regierungsbildung, um Deutschland für die nahe Zukunft aufzustellen? Eine innerparteiliche Erneuerung, die der SPD kurzfristig Instabilität, aber langfristig sicher ein anderes als das jetzige Profil geben würde – und damit eine neue Rolle in der politischen Landschaft? Oder eben doch die starke Opposition, mit erfahrenem Personal, das vier Jahre Zeit hat, sich inhaltlich klar zu positionieren? Denn eins ist klar – die Entscheidung für oder gegen Neuwahlen liegt mitnichten in der Hand der SPD.